Stellungnahme zur vorgesehenen Absage der Sanierung und Erweiterung der Stadtbücherei im Jahr 2022

Wie in einer Grundsatzerklärung der Stadtverwaltung am 16. Mai 2022 im Gemeinderat der Stadt Esslingen dargelegt, soll die beschlossene und in fortgeschrittener Planung befindliche Sanierung und Erweiterung der Esslinger Stadtbücherei aufgrund der Finanzlage der Stadt und aufgrund konstatierter hoher Kostensteigerungen des Bauprojekts in der aktuellen Form nicht weiterverfolgt werden. Der Förderverein der Stadtbücherei nimmt hierzu wie folgt Stellung.

  1. Der Beitrag einer funktionsfähigen und zukunftsorientiert aufgestellten Stadtbücherei für eine Stadtgesellschaft ist nicht hoch genug zu veranschlagen. Gerade in Situationen, in denen wirtschaftliche und soziale Unsicherheiten bestehen, ist eine kultur- und bildungsbezogene und zugleich hoch frequentierte Einrichtung eines der wichtigen Fundamente eines sozial gerechten und an demokratischen Leitlinien orientierten Miteinanders. Die geplante Sanierung und Erweiterung der Stadtbücherei hatte eben diese wichtige Funktion als zentrale Begründung; diese Funktion darf deshalb keinesfalls aus dem Blick geraten. Die bisherige Ankündigung einer bis auf weiteres ersatzweisen „kleinen, aber feinen Sanierung“ der Bücherei bleibt in dieser Formulierung dazu aus Sicht des Fördervereins deutlich zu vage und unpassend, um dieser Fragestellung nach dem Funktionieren einer modernen Stadtbücherei für eine Stadtgesellschaft in den kommenden Jahren eine konkrete Aussicht zu geben.
  2. Aus Sicht des Fördervereins braucht es eine Darstellung, inwiefern welche Teile des geplanten Sanierungs- und Erweiterungsprozess welche Kosten und Kostensteigerungen auf eine Summe von 60 Mio. Euro mit sich bringen. Welche einzelnen möglichst voneinander unabhängigen Projektbausteine gibt es und mit welchen Kosten sind sie jeweils verbunden. Um die Funktionsfähigkeit der Bücherei so gut als möglich am Leben zu halten, ist die Analyse der Kosten der anvisierten Teilprojekte ein wichtiger erster Schritt, um Notwendigkeiten und Möglichkeiten der Prozesse der kommenden Jahre in den Blick zu bekommen. Dabei sind aus Sicht der Förderverein auch mit den beteiligten Architekten Einsparmöglichkeiten zu analysieren.
  3. Der begonnene Prozess der Bürgerbeteiligung soll nicht beendet werden. Im Gegenteil braucht gerade auch der zu beschreitende Weg ein gemeinsames Nachdenken der Bürgerschaft. Gerade dies trägt einen wichtigen Teil dazu bei, eine der wichtigen Funktionen der Bücherei – Ort der Begegnung, des Dialogs und der Diskussion zu sein – zu erhalten. Eine transparente Kommunikation von Gemeinderat und Stadtverwaltung in Bezug auf Vorhaben und Zeithorizonte von Entscheidungsfindungen sind dabei wichtige Voraussetzung. Auch braucht es angemessene zeitliche Fristen zwischen der Information der Öffentlichkeit und den Zeitpunkten der Entscheidungsfindung im Gemeinderat, um eine transparente öffentliche Diskussion zu ermöglichen.
  4. Der Verzicht auf die aktuelle Weiterführung des Sanierungs- und Erweiterungsprozesses bedeutet nicht, dass auf Investitionen in die Bücherei von nun an verzichtet werden kann.Vielmehr sind zwar die offenbar sehr hohen Kosten des geplanten Projekts aktuell nicht darstellbar. Dies bedeutet aber nicht, dass in die Bücherei nun gar nichts mehr investiert werden müsste. Vielmehr muss für einen laufenden Prozess der kommenden Jahre sichergestellt werden, dass hierfür auch Gelder bereitgestellt sind, in dem bei anderen Einrichtungen und Projekten aufgrund einer angemessenen Lastenverteilung gegebenenfalls ebenfalls Abstriche gemacht werden müssen. Dies betrifft auch notwendige bauliche Maßnahmen beim Bebenhäuser Pfleghof und der aus Sicht des Fördervereins notwendigen Nutzbarmachung des Gebäudes Heugasse 11.
  5. Der Förderverein ist in jedem Falle der Auffassung, dass die Bücherei Im Gebäudeensemble des Bebenhäuser Pfleghofs funktionsfähig gehalten werden muss. Es hat sich gezeigt, dass dies auch der Wille einer großen Mehrheit der Esslinger Bevölkerung ist. Die Stadtbücherei Esslingen soll die “Bücherei im Pfleghof” bleiben – und zugleich muss sie jederzeit als funktionsfähige Bücherei eingerichtet werden und erhalten bleiben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.